Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig seit 06/2010

I. Allgemeines - Geltungsbereich

1. Unsere Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere aktuellen Broschüren, Preislisten oder Werbeanzeigen - unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder im Internet gemacht wurden. Wir sind berechtigt, diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

2. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann und auch Unternehmer als natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerbli-chen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur mit unserer schriftlichen Zustimmung geltend.

II. Angebote, Preise, Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Produkte (insbesondere Drittprodukte) dürfen von uns jederzeit geändert werden, soweit die geänderten Produkte keine geringere Funktionalität und Leistung aufweisen und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware oder Leistung erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware erklärt werden.

3. Bestellt der Verbraucher auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt (aufschiebende Bedingung) der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unseren Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Eine bereits geleistete Gegenleistung wird in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

5. Sofern der Verbraucher auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

6. Die von uns mitgeteilten Preise verstehen sich, soweit nichts anderes angegeben wird, inklusive der zum Lieferzeitpunkt gültigen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich Kosten der Verpackung, Lieferung, Versicherung und sonstiger Nebenkosten. Wir behalten uns vor, Preise im Falle der Änderung von Wechselkursen, Zöllen, Steuern, Fracht- und Versicherungskosten mit Wirkung für künftige Geschäfte entsprechend anzupassen.

7. Lieferzeiten sind, soweit nicht eine ausdrückliche schriftliche Zusicherung eines Fixtermins erfolgt, nur ungefähr vereinbart. Lieferort ist der in der Auftragsbestätigung bezeichnete Ort.

1. Der von uns angebotene Preis ist für 14 Tage seit Abgabe des Angebots bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich einer Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 4,95. Bei der Zahlungsart Nachname werden von uns zusätzliche EUR 6,90 berechnet, der Zustelldienst erhebt zusätzliche EUR 2,50 bei Zustellung. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel durch uns keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorkasse oder Nachname leisten.

2. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deut-schen Bundesbank zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns schriftlich anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn der Gegenanspruch aus dem selben Vertragsverhältnis beruht.

Für alle schadstoffhaltigen und sonstigen Batterien unseres Verkaufsprogramms gilt:
Wir nehmen gebrauchte Batterien unentgeltlich zurück und verwerten diese entsprechend den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes bzw. beseitigen nicht verwertbare Batterien, wenn diese frei zugesandt werden. Senden Sie diese bitte an:

Fa. Minniwelt
Inh. Bianca Eichenauer
Obere Hauptstrasse 39
97225 Zellingen
Tel.: +49 (0)9364 7999 712
E-Mail: b.eichenauer@minniwelt.de

Diese Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich auf Batterien der Art, die wir in unserem Sortiment führen oder geführt haben, sowie auf die Menge, deren sich Endverbraucher üblicherweise entledigen. Als derjenige, der Batterien oder Geräte mit eingebauten Batterien nutzt, sind Sie verpflichtet, Batterien, die Abfälle sind, an uns oder an von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückzugeben. Die Schadstoffe in diesen Batterien sind wie folgt gekennzeichnet: PB = Blei, CD = Cadmium und HG = Quecksilber.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.